Ausgabe Nummer 51 (2005)
Agrarpolitik 2011 (AP 2011)
Agrarpolitik 2011 (AP 2011)
Der Thurgauer Bauernverband (TBV) hat sich über das letzte halbe Jahr intensiv mit der AP 2011 befasst. In speziellen Arbeitsgruppen, verschiedenen Fachkommissionen und im Vorstand hat man sich mehrfach und intensiv mit den zahlreichen Vorschlägen des Bundes zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik auseinander gesetzt. Ein wichtiges Ereignis für die Durchsetzung der bäuerlichen Anliegen war auch die grosse und friedliche Bauernkundgebung in Bern. Sie hat massgeblich dazu beigetragen, die Forderungen der Bauerfamilien zu unterstützen.
Hinter diesen Mauern wird
über die Zukunft der
Bauernfamilien entschieden. (kb)
Die Vorschläge des Bundes üben einmal mehr einen erhöhten Druck auf das schwächste Glied in der Kette aus, auf die Landwirtschaft. Die Reformbemühungen sollten auf alle Stufen der Wertschöpfungskette in der Ernährungswirtschaft aufgeteilt werden.
Die in den Vernehmlassungsunterlagen des Bundes vorgeschlagene AP 2011 lehnt der Thurgauer Bauernverband in dieser Form ab. Sie bietet den Bauernfamilien keine Perspektiven und verschärft die wirtschaftliche Situation der Landwirtschaft noch einmal erheblich. Es werden dringend notwendige Korrekturen verlangt. In den folgenden Kernforderungen sind diese zusammengefasst.
Kernforderungen zur AP 2011
1. Senkung der Produktionskosten
Es sind effizientere Massnahmen einzuführen, die zu Produktionskostensenkungen in der Landwirtschaft führen. Angesichts der sinkenden Erträge ist die Kostensenkung ein zwingendes Thema. Insbesondere die regionale Erschöpfung mit der EU ist in das Patentgesetz aufzunehmen, um Parallelimporte für landwirtschaftliche Produktionsmittel wie Pflanzenschutz- und Tierarzneimittel, Saatgut, Dünger und Maschinen zu ermöglichen.
2. Marktstützung und Absatzförderung
Die wirksamen Marktstützungs- und Absatzförderungsinstrumente sind weiterzuführen. Generell muss der Abbau von Stützungsmassnahmen nicht schneller vorangetrieben werden, als dies im Rahmen von internationalen Abmachungen verlangt wird.
3. Boden- und Pachtrecht
Die Belastungsgrenze als wichtiges Instrument gegen die Überschuldung ist beizubehalten. Eine übertriebene Erhöhung der Gewerbegrenze ist abzulehnen. Die Bodenpreisbegrenzung und die Pachtzinskontrolle sind wegen ihrer preisregulierenden Wirkung im Gesetz zu belassen.
4. Zahlungsrahmen
Die ursprünglich gesprochenen finanziellen Mittel von 14,09 Milliarden Franken inklusive eines Teuerungszuschlags sind weiterhin zur Verfügung zu stellen. Die geplanten Massnahmen der AP 2011 werden zu massiven Einbussen des Landwirtschaftseinkommens führen. Die Landwirtschaft hingegen wird ihre Leistungen zu Gunsten der Gesellschaft nicht abbauen, weshalb zumindest ein Zahlungsrahmen auf dem Niveau der Periode 2004 bis 2007 in der Höhe von 14,09 Milliarden Franken als absolutes Minimum anzusehen ist.
Im Grundsatz unterstützt der Thurgauer Bauernverband die Anträge und Änderungsvorschläge des Schweizerischen Bauernverbandes (vergleiche Artikel in diesem «Thurgauer Bauer», Rubrik Agrarpolitik: «Bauernverband lehnt Vorlage zur Agrarpolitik 2011 ab»).
Mit der Agrarpolitik 2011 stellt der Bundesrat die Weichen für die Zukunft der Schweizer Landwirtschaft, welche einem stetig grösser werdenden Druck durch internationale Vorgaben ausgeliefert ist. Das neue Reformpaket muss die Rahmenbedingungen schaffen und die Massnahmen durchsetzen, die einem steigenden wirtschaftlichen Druck und den Folgen eines verminderten Grenzschutzes entgegenwirken.
Angesichts der Sparvorhaben des Bundes verlangt der Thurgauer Bauernverband konkrete Strategien zur Senkung der Produktionskosten. Das Ausmass der Kostensenkungsmassnahmen wird mittelfristig über die Wettbewerbsfähigkeit der schweizerischen Landwirtschaft entscheiden. Die Kostensenkung ermöglicht zumindest die teilweise Kompensation der zu erwartenden Einkommensverluste.
Die einzelnen Abbaumassnahmen in den Bereichen Grenzschutz, interne Stützung und Exportförderung dürfen keinesfalls weitergehen, als der Verhandlungsstand es erfordert, sei es mit der Europäischen Union, sei es mit der WTO. Ansonsten werden notwendige Stützungen der einheimischen Landwirtschaft verfrüht aus der Hand gegeben.
Dass die übrige Wirtschaft in diesem Punkt eine andere Ansicht vertritt, ist kein Geheimnis. Der Thurgauer Bauernverband wird dieses Thema an der Winterveranstaltung im Januar 2006 aufgreifen. Mit Prof. Dr. Beat Kappeler wird ein kompetenter Vertreter aus Wirtschaftskreisen auftreten. Es ist zu hoffen, dass die Thurgauer Bäuerinnen und Bauern die Gelegenheit wahrnehmen, sich an diesem Abend mit einem Wirtschaftsexponenten auseinander zu setzen und auch kritische Fragen zu stellen.
