AP 2011 – weniger gravierende Konsequenzen als AP 2002 und 2007

Agrarreform konsequent fortgesetzt

Nach Ansicht von Christoph Böbner, Vizedirektor Bundesamt für Landwirtschaft, und dem St. Galler CVP-Nationalrat Jakob Büchler bringt der Vorschlag zur Agrarpolitik (AP) 2011 weniger schwer wiegende Folgen als die AP 2002 und AP 2007.

Christoph Böbner, Jakob Büchler und Claus Ullmann (von links) unterhalten sich über die AP 2011. (tos)

Der Vorschlag zur Agrarpolitik (AP) 2011 sei die konsequente Fortsetzung von AP 2002 und 2007 und werde mit dem Art. 104 der Bundesverfassung begründet: «Der Bund sorgt dafür, dass die Landwirtschaft durch eine nachhaltige und auf den Markt ausgerichtete Produktion einen Beitrag zur sicheren Versorgung der Bevölkerung, zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlage, zur Pflege der Kulturlandschaft und dezentralen Besiedlung leiste.» Dies erklärte Christoph Böbner, Vizedirektor Bundesamt für Landwirtschaft (BLW), an einer öffentlichen Veranstaltung der CVP Thurgau, der Bezirkspartei Münchwilen und der CVP Arbeitsgruppe Landwirtschaft, in Tobel. Für die AP 2011 habe der Bundesrat fünf Handlungsachsen definiert. So müsse die Konkurrenzfähigkeit durch Umlagerung von Marktstützungsmitteln und Kostensenkungsmassnahmen verbessert werden. Mit einem einfacheren Direktzahlungssystem soll die gemeinwirtschaftliche Leistung sichergestellt werden.

Zahlungsrahmen wird gesenkt

Zudem soll die Wertschöpfung im ländlichen Raum gefördert werden. Als wichtig erachtet er eine Erleichterung des Strukturwandels mittels sozialer Abfederung. Die Administration soll vereinfacht und die Kontrollen sollen besser koordiniert werden. Der Zahlungsrahmen sei von 2008 bis 2011 um rund eine halbe Milliarde Franken auf 13,458 Milliarden Franken gesenkt worden. Aus den allgemeinen Sparmassnahmen des Bundes erwartet Böbner eine Senkung des allgemeinen Flächenbeitrags von 100 Franken ab 2008 und als Teilkompensation der Reduktion der Schwellenpreise und Marktstützung ab 2009 eine Erhöhung des Zusatzbeitrages von 200 Franken für offene Ackerflächen. Vorgesehen ist ein einheitlicher Raufutterverzehrbeitrag sowie Tep-Beiträge (Tierhaltung unter erschwerten Produktionsbedingungen) um die Reduktion der Marktstützung zu kompensieren. Abschliessend meinte Böbner, dass die AP 2011 eine Herausforderung sei, gleichzeitig auch eine Chance darstelle, die es zu nutzen gelte.

Verbände müssen wachsam sein

Nationalrat Jakob Büchler gab der Freude Ausdruck, dass es zusammen mit der anwesenden Nationalrätin Brigitte Häberli und dem Nationalrat Hansjörg Walter gelungen sei, die Abschaffung der Treibstoff-zollrückvergütung zu verhindern. Auch aus seiner Sicht hat die AP 2011 weniger gravierende Konsequenzen als die AP 2002 und 2007, dennoch werde die Strukturbereinigung in der Landwirtschaft fortgeführt. Nach seiner Meinung ist es wichtig, dass die Vernehmlassung des Bundesrates, die im Herbst erwartet wird, vom Schweizerischen Bauernverband und den bäuerlichen Organisationen mit grösster Sorgfalt bearbeitet wird. Büchler glaubt jedoch, dass die grossen Herausforderungen die bevorstehenden WTO-Verhandlungen und die Agrarpolitik der EU darstellen.

Bauern verunsichert

In der abschliessenden Diskussion unter der Leitung von Claus Ullmann, Präsident der CVP Arbeitsgruppe Landwirtschaft und Vizepräsident des Thurgauer Bauernverbands, wurde die Verunsicherung der Bauern hörbar. Fragen wurden unter anderem betreffend Ackerbau, Tierhaltung, der Zukunft der Zuckerwirtschaft und der Landwirtschaft im Berggebiet gestellt.

Mario Tosato