Thurgauer Bauer

Aktuelle Ausgabe vom
13. April 2018


Die KESB ist das letzte Glied in der sozialen Versorgungskette

Ausgabe Nummer 49 (2017)

Kursnachmittag zur KESB am BBZ Arenenberg

Verena Peter organisierte Ende November einen Kurs, der Aufschluss über die Arbeit der «Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde» (KESB) gab.

Rechtsanwalt Andreas Hildebrand, Präsident der KESB Gossau (SG) schilderte, dass die KESB über 100 gesetzliche Aufträge wahrnimmt. Dazu gehören zum Beispiel die Validierung von Vorsorgeaufträgen, Weisungen bezüglich Patientenverfügungen, Unterstützung und Kontrolle von Beiständen oder die Prüfung des fürsorgerischen Freiheitsentzugs (FU). Seit dem 1. Juli 2014 neu hinzugekommen ist der Auftrag, strittige Verfahren um die gemeinsame elterliche Sorge zu prüfen. Im Thurgau sind circa 4000 Personen von einer Massnahme durch die KESB betroffen. Die Zahl der Massnahmen sei seit Einsetzung der KESB nicht gestiegen, weder im Thurgau noch schweizweit, erklärte der Referent. Subsidiarität und Verhältnismässigkeit seien zentrale Grundsätze für das Handeln der KESB. Das Subsidiaritätsprinzip verlangt, dass die Behörde nur dort einschreitet und Massnahmen trifft, wo und soweit eine andere Unterstützung einer hilfsbedürftigen Person nicht ausreicht. Ist eine Kindes- oder Erwachsenenschutzmassnahme notwendig, werde nach dem Verhältnismässigkeitsprinzip jene gewählt, welche wirksame Unterstützung leistet und gleichzeitig die persönliche Freiheit der betroffenen Person am wenigsten einschränkt. Die KESB sind kantonale, bezirksweise organisierte Behörden, und die Wahl der Behördenmitglieder erfolgt durch den Regierungsrat auf Amtsdauer. Die fachliche Anforderung an die Behördenmitglieder wurde durch die neue Behördenorganisation erhöht. «Die KESB wird zu stark auf die Themen ‹Kinder entziehen› und ‹sich einmischen› beschränkt. Aber wir gehen nicht umher und suchen nach Kindern, die wir ins Heim stecken können, wir zerschlagen keine Beziehungen. Die KESB wird in der Regel nur auf eine Meldung hin tätig», so Andreas Hildebrand.

Massnahmen werden auch wieder aufgehoben
Im Kindesschutz erfolgen Gefährdungsmeldungen häufig durch Organe der Schule, wenn diese der Gefährdung eines Kindes mit eigenen Möglichkeiten, zum Beispiel der Schulsozialarbeit, nicht hinreichend begegnen kann. In diesen Fällen, wie auch bei Meldungen von anderen Personen oder Stellen, ist die KESB verpflichtet, den Sachverhalt abzuklären. Im Rahmen der Abklärung, wird angestrebt, mit den Betroffenen Lösungen zu erarbeiten, um der Gefährdung des Kindes zu begegnen. «Gelingt dies nicht oder nicht genügend, muss die KESB eingreifen. Sie errichtet eine Beistandschaft oder ordnet andere Massnahmen, wie eine Fremdplatzierung, an. «Verändern sich die Verhältnisse, werden die behördlichen Massnahmen entsprechend angepasst. So kann eine behördliche Massnahme ganz oder teilweise wieder aufgehoben und die Verantwortung in die Hände des Inhabers der elterlichen Sorge gelegt werden», erklärte Andreas Hildebrand. Im Erwachsenenschutz klärt die KESB ab, ob die Unterstützung durch nahestehende Personen oder private oder öffentliche Dienste abgedeckt werden kann. Die KESB tätigt aufgrund von Meldungen über eine hilfsbedürftige Person oder aus eigener Kenntnis nähere Abklärungen zum Sachverhalt, erhebt Beweise und hört die Betroffenen persönlich an. Wird bei Erwachsenen eine Schutzbedürftigkeit festgestellt und kann dieser nicht durch anderweitige Unterstützung begegnet werden, trifft die KESB behördliche Massnahmen, wie zum Beispiel die Errichtung einer Begleitbeistandschaft, Vertretungsbeistandschaft, Mitwirkungsbeistandschaft, eine umfassende Beistandschaft – oder eine Kombination von diesen.

Umdenken muss noch weitergehen
Die KESB ist auch zuständig für die Anordnung und Überprüfung fürsorgerischer Unterbringungen sowie die Prüfung von Vorsorgeaufträgen, Patientenverfügungen, Ehegattenvertretungen und Vertretungen bei medizinischen Massnahmen. Eine angeregte Diskussion entstand bei den Themen Vorsorgeauftrag und Patientenverfügung, die auch Fragen aufwarfen. Ein gültiger Vorsorgeauftrag kann von A bis Z handschriftlich abgefasst sein, amtlich beglaubigt werden kann der Vorsorgeauftrag bei einem Anwalt oder Notar. Andreas Hildebrand sagte, es lohne sich, weiter hinaus zu denken und sich mit einer Person des Vertrauens zu besprechen, welche medizinischen und sozialen Massnahmen im Fall der eigenen Urteilsunfähigkeit getroffen werden sollen. «Urteilsunfähigkeit» ist ein medizinisch definierter Begriff. Wenn dieser schwer konkretisiert werden kann, besteht die Möglichkeit eines Aufenthalts in einer Memory-Clinic.
In der Schlussdiskussion meldeten sich teils kritische Stimmen zu Wort, äusserten ihre Vorbehalte gegenüber der KESB und meinten, diese staatliche Stelle würde sich zu sehr in private Angelegenheiten einmischen. Andreas Hildebrand entgegnete, dass sich die KESB keinesfalls als «Sozialpolizei» betrachte: «Aber es würde mich mehr belasten, wenn ich eines Tages einem Erwachsenen gegenüberstände, und er mich fragt: Warum hast du mich damals nicht aus meinen misslichen Verhältnissen im Elternhaus herausgeholt? » Er räumte ein, dass die KESB auch Fehler machte und einen arroganten Eindruck erweckte. Andreas Hildebrand meinte, alle, auch die Öffentlichkeit, hätten in den ersten fünf Jahren viel dazugelernt. Das Umdenken müsse noch weitergehen, es gebe Verbesserungspotenzial. Die Interdisziplinarität funktioniere erst in der Vernetzung.


Isabelle Schwander




« zurück zur Übersicht