Es geht um die Existenzfrage der Schweizer Landwirtschaft
Ausgabe Nummer 2 (2004)
Es geht um die Existenzfrage der Schweizer Landwirtschaft
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WTO und Landwirtschaft, wo stehen wir heute |
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| Das Jahr 2003 stand aus handelspolitischer Sicht ganz im Zeichen der fünften WTO-Ministerkonferenz in Cancùn im September. Wenn verhandelt wird, wird auch über das Agrardossier diskutiert. Am Ende steht die Frage, wie viel Konzessionen geht man bei der Landwirtschaft ein, um in anderen Bereichen seine Interessen durchzusetzen. Dabei geht es um die Senkung der Zölle sowie den Abbau von Marktstützungen und Exportsubventionen. Es geht auch um die Frage, wie weit werden die multifunktionalen Leistungen berücksichtigt, welchen die Schweizer Landwirtschaft auf Grund des Verfassungsauftrages verpflichtet ist – es geht um die Existenzfrage für unsere Schweizer Landwirtschaftsbetriebe. Die Ministerkonferenz in Cancún endete ohne konkrete Ergebnisse. Der ergebnislose Verlauf der Verhandlungen heisst nicht, dass die Doha-Runde (vergleiche «WTO-Lexikon» unten) jetzt gescheitert ist. Die WTO hat das weitere Vorgehen in groben Zügen abgesteckt. Der Druck auf die Schweizer Landwirtschaft bleibt bestehen. Es ist davon auszugehen, dass die Verhandlungen bis 2006/2007 verlängert werden. Nach Meinung des Schweizerischen Bauernverbandes brachte der WTO-Gipfel in Cancún mehr Klarheit über die Positionen in den Agrarverhandlungen. Die individuellen Wunschvorstellungen und Schmerzgrenzen liegen jetzt offen. Dabei wurden auch die Fronten klarer, indem sich unter der Führung von Brasilien, Indien und China eine neue «Gruppe 21» formierte. In dieser Gruppe sind 21 Schwellenländer zusammengeschlossen, die Nettoexporteure von Agrargütern sind und vehement für einen radikalen Abbau von Exportsubventionen und Marktzutrittsschranken einstehen. Auf der anderen Seite bildete sich unter der Führung der Schweiz eine «Gruppe 10», welche Länder mit einer multifunktionalen Landwirtschaft und einem hohen Anteil an Agrarimporten vereinigt. Der Schweizerische Bauernverband koordiniert die nationalen Bauernverbände dieser Staaten. Die Gruppe will die nichtkommerziellen Aspekte der Landwirtschaft wie Pflege der Kulturlandschaft, hohe Standards in den Bereichen Ökologie und Tierschutz, grösstmögliche Transparenz bei der Produktedeklaration usw. in die Verhandlungen einbeziehen und ein angemessenes Schutzniveau für den inländischen Agrarsektor aufrecht erhalten. Die Gruppe nutzt nach Aussage des Schweizerischen Bauernverbandes die jetzige Verhandlungspause, um sich zu formieren und auf einen guten Abschluss der Verhandlungen hinzuwirken. Die Zukunft der multifunktionalen Landwirtschaft, wie wir sie in der Schweiz kennen, hängt massgeblich von den Ergebnissen der laufenden Doha-Runde ab. Hermine Hascher, Geschäftsführerin Thurgauer Bauernverband |
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