Informationen aus der Vorstandssitzung des Thurgauer Bauernverbandes vom 23. August 2006

Aus dem Vorstand

Der Vorstand des Thurgauer Bauernverbandes (TBV) traf sich am Mittwoch, 23. August beim Vorstandsmitglied Köbi Hug in Oberwangen zur 7. Sitzung des laufenden Jahres. Unter anderem befasste sich der Vorstand mit folgenden Themen:

Agrarpolitik 2011
Der definitive Zeitplan ist noch nicht fixiert, d.h. es ist noch nicht bekannt, in welcher Session der Stände- und Nationalrat über die AP 2011 beraten wird. Unabhängig vom Zeitplan wird die Verbandsspitze des TBV vorgängig, zur diesbezüglich beratenden Sessionen in Bern, mit den nationalen Thurgauer Parlamentarierinnen und Parlamentariern Gespräche zu diesem Thema führen.

EU-Freihandelsabkommen
Auch wenn die WTO-Verhandlungen nicht rasch wieder aufgenommen werden, ist davon auszugehen, dass der Bundesrat in Bezug auf ein Freihandelsabkommen für die Land- und Ernährungswirtschaft an seinem eingeschlagenen Kurs festhält. Die Vorgespräche werden fortgeführt, damit konkrete Antworten gegeben werden können. Insbesondere will man, die wirtschaftlichen Auswirkungen, sowie Auswirkungen auf die Produktionskosten und das Marktpotential klarer definieren. Eine spezielle Arbeitsgruppe, welche innerhalb der verschiedenen Branchen und Organisationen des TBV breit abgestützt ist, wird sich in den nächsten Monaten ausführlich mit diesem Thema auseinandersetzen.

Neuer Finanzausgleich NFA
Bei der vorgesehenen Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen, hat der Kanton Thurgau vorgesehen, Mitte September das Vernehmlassungsverfahren im Kanton zu eröffnen. Auch der Thurgauer Bauernverband wird sich dazu äussern. Um die Bedürfnisse und Meinungen der zahlreichen Interessensgruppen und Organisationen der Thurgauer Landwirtschaft zu berücksichtigen, wird sich nebst dem TBV eine breit abgestützte Arbeitsgruppe mit der Vernehmlassung befassen.

Reorganisation landwirtschaftliche Organisationen Thurgau
Der Vorstand wurde über den Stand des Projekts informiert: die interne Vernehmlassung ist abgeschlossen. Das Ergebnis wird den Vernehmlassungsteilnehmern zurückgemeldet.
Die eingegangenen Vernehmlassungsantworten werden weiter analysiert und aufgearbeitet. In einer ersten Analyse konnte festgestellt werden, dass die erhaltenen Antworten breit gefächert sind. Diese betreffen Themen, wie die Regelung der Kompetenzen und Aufgaben, der Interessenvertretung, der Öffentlichkeitsarbeit sowie der Finanzkompetenzen der einzelnen Fachgruppen und Fachkommissionen.

Erneuerbare Energien
Die verbandsinterne Arbeitsgruppe ?Erneuerbare Energien? hat sich zu einer ersten Sitzung getroffen und ein Inventar zu den Bedürfnissen und Massnahmen zur Förderung von erneuerbarer Energien erstellt. Diese Erkenntnisse fliessen wiederum in die Arbeitsgruppe des Kantons zu diesem Thema ein, in welcher der TBV auch Einsitz hat.

Kompetenzzentrum Ernährungswirtschaft Das Projektteam klärt zurzeit mit möglichen Nutzern die individuellen Bedürfnisse ab. Die Ergebnisse werden die Grundlage bilden für eine konkrete Formulierung des Angebots des Kompetenzzentrums.

Abstimmung vom 24. September 2006
Der TBV hält an seinem Beschluss fest, sich nur zu Themen zu äussern, welche direkt die Landwirtschaft betreffen. Bei den drei vorliegenden Abstimmungsthemen ist dies nicht der Fall, der TBV fasst daher keine Parole.

Irène Aemissegger, Thurgauer Bauernverband