Ausgabe Nummer 3 (2004)

Mehr tun für weniger Auflagen und Kosten

Landwirtschaftliche Interpellationen im Grossen Rat

Mehrere landwirtschaftliche Themen kamen an der ersten Grossratssitzung im neuen Jahr am Mittwoch der letzten Woche in Weinfelden zur Sprache. Diskutiert wurden unter anderem die Interpellationen von TBV-Präsident Andreas Binswanger zum Controllingbericht zum Landwirtschaftsleitbild sowie von Grossrat Moritz Tanner zur landwirtschaftlichen Bildung.

Bereits im vergangenen September hatte der Regierungsrat seine Antworten auf die beiden Interpellationen von Andreas Binswanger und Moritz Tanner veröffentlicht (siehe Thurgauer Bauer Nr. 44 vom 14. November 2003). Das Thurgauer Parlament nutzte die auf den 7. Januar traktandierten Interpellationen sowie einen Vorstoss von SP-Grossrat Andreas Engeler (Müllheim) zur Tierhaltung zu einer Art landwirtschaftlicher Grundsatzdiskussion. Die «Thurgauer Zeitung» vom 8. Januar berichtet gar von «einer Kontroverse zur Landwirtschaftspolitik». In der Diskussion um die Interpellation Binswanger in Sachen Controllingbericht zum Leitbild für die Thurgauer Landwirtschaft unterstrich der Interpellant die vielfältige Bedeutung der Landwirtschaft für den Kanton, die weit über die Produktepalette von Fleisch, Milch, Kartoffeln und Gemüse hinausreiche. Andreas Binswanger erwähnte etwa die Pflege der Landschaft als Standortfaktor, die Erhaltung von Arbeitsplätzen in den vor- und nachgelagerten Betrieben oder das Anbieten von touristischen und gastronomischen Dienstleistungen auf Bauernhöfen. Andreas Binswanger mahnte den Kanton in der Diskussion etwa daran, dass er im Bezug auf Marketing im Landwirtschaftsbereich Eigeninitiative entwickeln solle, wie dies im Landwirtschaftsgesetz vorgesehen sei. Davon sei jedoch wenig zu spüren. Er stellte daher in Aussicht, dass aus den «eigenen Reihen» künftig mehr Vorschläge an Marketingideen kommen werden.
Andreas Binswanger zeigte sich zwar sowohl in Bezug auf Stellungnahmen als auch hinsichtlich Vollzug von eidgenössischen landwirtschaftlichen Vorlagen durchaus zufrieden mit dem Kanton. Es bestehe aber noch ein beträchliches Potenzial auf kantonaler Ebene, die Landwirtschaft von unnötigen Auflagen und Kosten zu entlasten. Er erwähnte etwa die laufende Revision des Steuergesetzes, worin die Liquidation bei der Betriebsübergabe von landwirtschaftlichen Betrieben gleich besteuert werden soll wie Kapitalbezug aus der Vorsorge.
Zur Sprache kam an der letzten Grossratssitzung auch die Interpellation von Moritz Tanner, Winden, zum Thema fehlender Berufsnachwuchs in der Landwirtschaft. In der Beantwortung führt der Regierungsrat aus, dass er die Initiative des Landwirtschaftlichen Bildungs- und Bera-tungszentrums (LBBZ) Arenenberg zur Reorganisation der landwirtschaftlichen Berufslehre, welche die berufliche Flexibilität erhöhen und die Durchlässigkeit von und zu verwandten Berufen verbessern soll, von Anfang an unterstützt habe. Damit sich wieder vermehrt junge Menschen für eine Berufslehre als Landwirt oder Landwirtin interessierten, müssten nicht nur die Jungen in der Berufswahl, sondern insbesondere auch die Lehrkräfte und Eltern Vorurteile und Bedenken abbauen. Viel versprechen sich dabei sowohl Regierung wie auch die Fraktionen des Grossen Rates von der neuen dreijährigen Lehre, wie sie im Thurgau als Pilotversuch angeboten wird. (hil/pd)

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