Skepsis gegenüber Agrarfreihandel

Ostschweizer Bauern liessen sich in Frauenfeld von Bundesrätin Leuthard über das Agrarfreihandelsabkommen mit der EU informieren.

Bundesrätin Doris Leuthard informierte einen Tag nach der Eröffnung der Verhandlungen zum «Freihandelsabkommen Schweiz?EU im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL)» die Ostschweizer Bauernfamilien.

In seinem Grusswort stellte Andreas Binswanger, Präsident des Thurgauer Bauernverbandes (TBV), fest, dass der Anteil der landwirtschaftlichen Nutzfläche im Thurgau an der Kantonsfläche mit gut 52 Prozent der zweithöchste aller Kantone sei. Der gesamte Wert der jährlichen Thurgauer Agrarproduktion belaufe sich auf rund 655 Millionen Franken. Als fünftwichtigster Lebensmittelproduzent der Schweiz trage der Thurgau ganz wesentlich zur Ernährungssicherheit der Schweiz bei. Die rund 2500 hauptberuflichen und 400 nebenberuflichen Landwirte tragen nach Binswangers Ansicht sowohl durch ihrer wirtschaftlichen als auch durch ihre kulturellen und sozialen Leistungen massgeblich zur Strukturentwicklung auf Gemeinde-, Kantons- und Bundesebene bei. «Die Thurgauer Landwirtschaft steht dem ?Freihandelsabkommen Schweiz?EU im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL)? sehr skeptisch gegenüber. Es wird befürchtet, dass das heutige Produktionsvolumen drastisch abnimmt. Deshalb fordert die Thurgauer Landwirtschaft im Falle der Einführung eines Freihandelsabkommen griffige, flankierenden Massnahmen zur Sicherung der heimischen Produktion und letztlich zum Erhalt der Land- und Ernährungswirtschaft im Thurgau und in der ganzen Schweiz», sagte Binswanger.

Leuthard will sachlich informieren
Bundesrätin Doris Leuthard stellte zu Beginn ihres Referates fest: «Mir ist die grosse Skepsis der Bauern und Bäuerinnen gegenüber einem ?Freihandelsabkommen Schweiz?EU im Agrar- und Lebensmittelbereich (FHAL)? bewusst. Deshalb bin ich hier, um mit Ihnen zu diskutieren. » Sie rechne gar damit, dass das FHAL an der Urne entschieden werde. Sie wehrte sich energisch gegen die Vorwürfe, «der Bundesrat wolle die einheimische Landwirtschaft an die Wand fahren.» Das Gegenteil sei der Fall, der Bundesrat wolle der Landwirtschaft Perspektiven aufzeigen. Leuthard erinnerte daran, dass die WTO-Verhandlungen seit sieben Jahren laufen und trotz allen widrigen Umständen auch in den nächsten Jahren abgeschlossen werden. Da sei es wichtig, wenn die Schweiz über ein FHAL verfüge.

Bundesrat für Vorwärtsstrategie
Mit dem angestrebten Abkommen sollen sowohl tarifäre Handelshemmnisse (wie Zölle und Kontingente) als auch nicht tarifäre Hürden (wie unterschiedliche Produktvorschriften und Zulassungsbestimmungen) abgebaut werden, stellt Leuthard fest. Mit dieser Vorwärtsstrategie würden nicht nur die Landwirtschaft, sondern auch die vor- und nachgelagerten Bereiche der Wertschöpfungskette mehr Wettbewerb ausgesetzt. Dies ermögliche Kostensenkungen und schafft neue Exportchancen. Die Ernährungswirtschaft werde rechtzeitig auf die Herausforderungen vorbereitet, die mit der weltweiten Öffnung der Agrarmärkte verbunden sei. Die Konsumenten profitieren von einem vielfältigeren Angebot. Im Lebensmittelsicherheits-, Produktsicherheits- und Gesundheitsbereich soll die bestehende Zusammenarbeit mit der EU vertieft und ergänzt werden. Dadurch würde eine schnelle und koordinierte Reaktion der Schweiz auf die grenzüberschreitenden Risiken ermöglicht, ist Leuthard überzeugt.

Bundesrätin Leuthard lobt Schweizer Bauern
Sie verteilte den anwesenden Bäuerinnen und Bauern aber auch Lob. So stellte sie fest, dass in den vergangenen 15 Jahren die Produktionspreise um 25 Prozent gesenkt wurden. Doch seien diese nicht den Konsumenten zugute gekommen, seien doch die Nahrungsmittelpreise in der gleichen Zeitspanne um 15 Prozent gestiegen. Die Lebensmittelsouveränität habe man erhalten können. Auch die Qualität der Produkte habe man massiv erhöht. Seit der Liberalisierung der Märkte seien die Schweizer beim Braunvieh Europameister und bei der Käseproduktion gar Weltmeister geworden. Bundesrätin Leuthard ortete aber auch Schwächen in der Schweizer Landwirtschaft wie beispielsweise im Kostenumfeld, der Berglandwirtschaft, der Zusammenarbeit zwischen Gastronomiebetrieben, Schweiz Tourismus und der Schweizer Landwirtschaft. Trotz allem habe die Schweizer Landwirtschaft in den letzten 30 Jahren aber viel erreicht. Der Bundesrat werde die Entwicklung des FHAL von einer breit abgestützten Gruppe für Begleitmassnahmen beraten. Um die Begleitmassnahmen sicherzustellen, werden bereits heute jährlich 400 Millionen Franken bereitgestellt. Nationalrat Hansjörg Walter versprach den Bauernfamilien, dass der Schweizerische Bauernverband in Sachen FHAL weiterhin am Ball bleiben werde. Regierungsrat Kaspar Schläpfer zeigt für die Ängste der Bauern grosses Verständnis. Er gab aber auch der Überzeugung Ausdruck, dass die Schweizer Bauern auch diese Herausforderungen erfolgreich überstehen.

Mario Tosato