Thurgauer Bauer

Aktuelle Ausgabe vom
13. April 2018


Urteilsunfähigkeit - was macht die KESB?

Ausgabe Nummer 45 (2017)

Seit dem 1. Januar 2013 ist das neue Erwachsenenschutzgesetz in Kraft und die Kindesund Erwachsenenschutzbehörde KESB im Amt. Lesen wir heute etwas zur KESB, so sind das meist negative Schlagzeilen. Das schürt Ängste gerade auch in der Landwirtschaft. Doch wie handelt die KESB wirklich?

Ein Unfall in der Familie
Familie Eliane und David Achter bewirtschaften im Kanton Thurgau einen mittelgrossen Landwirtschaftsbetrieb mit Milchwirtschaft, Ackerbau und wenig Obstbau. Zur Familie gehören drei Kinder im Schulalter, Simon, Laura und Lisa.
Nach einem schweren Unfall liegt David einige Zeit im Koma auf der Intensivstation. Erleichterung pur in der Familie, es zeichnet sich ab, dass David sich wieder vollständig erholen wird.

Was wäre wenn…?
Doch was wäre, wenn David sich nicht mehr erholen würde? Das seit dem 1. Januar 2013 in Kraft gesetzte neue Kindes- und Erwachsenenschutzgesetz hat zum Ziel, für Menschen welche nicht urteilsfähig sind, den besten Schutz und die beste Unterstützung einzurichten. Die Kinder- und Erwachsenenschutzbehörde KESB ist dafür zuständig.

Wie würde die KESB handeln?
Andreas Hildebrand, Präsident KESB Gossau, vormals Arbon, konnte ich die Fragen stellen, welche viele landwirtschaftliche Familien im Zusammenhang mit dem Eintreten einer Urteilsunfähigkeit beschäftigen.

Herr Hildebrand, angenommen David würde sich vom schweren Unfall nicht mehr erholen und wäre zeitlebens urteilsunfähig. Wie wäre das Vorgehen der KESB? Und welche Massnahmen würde sie anordnen für David Achter?
AH: Unter Umständen – aber das muss konkret angeschaut werden – braucht es in diesem Fall die KESB gar nicht. Nach dem heute geltenden Recht kann Eliane, die Ehefrau von David, ihren urteilsunfähigen Mann bei den üblichen Rechtshandlungen und bei der Verwaltung des Einkommens und des Vermögens vertreten. Das ist im ZGB so vorgesehen. Anstatt als Ehepaar gemeinsam bestimmt Eliane jetzt alleine. Wenn Eliane das aber nicht will oder wenn sie Unterstützung braucht, dann könnte die KESB für David eine Beistandsperson einsetzen, die zusammen mit Eliane künftig die administrativen und finanziellen Belange regelt. Übrigens: Wären David und Eliane nicht verheiratet, dann müsste die KESB für David auf jeden Fall eine Vertretungsperson bestimmen. Das könnte dann aber durchaus auch Eliane sein. Die KESB wäre froh, wenn sich Eliane in diesem Fall als Beiständin für David eignen würde. Ob das der Fall ist muss die Behörde abklären.

Welche Auswirkungen hätte die Urteilsunfähigkeit auf das Leben von Eliane und vor allem auch der drei schulpflichtigen Kinder?
AH: Die Urteilsunfähigkeit des Ehemannes und Vaters der Kinder wird Eliane sehr schwer treffen, denn auch die Kinderbelange wird sie jetzt wohl alleine zu bewältigen haben, obwohl der Vater rein rechtlich weiterhin Mitinhaber der elterlichen Sorge ist. Eliane ist also faktisch eine alleinerziehende Mutter. Einzig deswegen muss sie aber nicht mit Einschränkungen durch die KESB rechnen. Die KESB unterstützt sie, wenn sie das möchte oder wenn sie mit der Aufgabe überfordert wäre. Wenn Eliane die Kindererziehung und Betreuung mit Hilfe der Familie, von Freunden oder vielleicht mit einer Tagesmutter bewältigen kann, dann wird sich die KESB nicht aufdrängen.

Eine grosse Sorge der landwirtschaftlichen Familien ist, dass im Falle einer Urteilsunfähigkeit eines Partners der Betrieb vom Ehegatten nicht weiterbewirtschaftet werden kann, weil die KESB Verfügungen trifft. Was meinen Sie dazu?
AH: Das ist eine falsche Annahme. Es kann schon sein, dass die Weiterführung eines Landwirtschaftsbetriebs nach dem Tod oder der dauernden Urteilsunfähigkeit eines Betriebsleiters aus finanziellen, personellen oder anderen Gründen nicht mehr möglich ist. Dann passiert das aber aufgrund der konkreten Umstände im Einzelfall und nicht wegen der KESB. Die KESB würde nie die Weiterführung eines Landwirtschaftsbetriebs verbieten, weil sie das gar nicht kann, aber sie kann auch nicht herbeizaubern, dass es auf jeden Fall weitergeht.

Mit dem Vorsorgeauftrag haben Menschen die Möglichkeit für den Zeitpunkt ihrer Urteilsunfähigkeit Vorkehrungen zu treffen. Was wäre anders, wenn David einen Vorsorgeauftrag erstellt und Verfügungen getroffen hätte bezüglich seiner persönlichen, finanziellen und rechtlichen Angelegenheiten?
AH: Es wäre nicht viel anders. Sicher wäre mit einem Vorsorgeauftrag von David die KESB nur sehr kurz in der Familie, nämlich solange, bis der Vorsorgebeauftragte, den David benannt hat, die Angelegenheiten, die ihn betreffen, übernehmen kann. Wahrscheinlich hätte David seine Ehefrau Eliane als Vorsorgebeauftragte bezeichnet. Eliane kommt bei dauernder Urteilsunfähigkeit von David als Vertrauens- und Vertretungsperson wohl immer ins Spiel, sei es als gesetzliche Vertreterin ihres Ehemannes, als Vorsorgebeauftragte oder als von der KESB eingesetzte Beiständin. Nur dann, wenn Eliane weder die Vertretung für David übernehmen noch für die Kinder alleine sorgen kann und Unterstützung braucht, wird die KESB eine aussenstehende Beistandsperson bestimmen müssen.

Herr Hildebrand, besten Dank für das aufschlussreiche Interview.

Beachten Sie die Kursagenda des Arenenberg.

BBZ Arenenberg
Vreni Peter







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