Thurgauer Bauer

Aktuelle Ausgabe vom
12. Januar 2018


Weichenstellung, wo welche Entwicklung stattfinden soll

Ausgabe Nummer 26 (2016)

Teilrevision kantonaler Richtplan Thurgau

Im Kapital «Raumkonzept» in der Teilrevision zum kantonalen Richtplan TG ist folgende Wachstumsverteilung vorgesehen: Im urbanen Raum sollen 65 %, im kompakten Siedlungsraum 25 %, in der Kulturlandschaft 10 % des gesamten Wachstums stattfinden.

Im Hinblick auf die öffentliche Bekanntmachung der Teilrevision des kantonalen Richtplans (KRP) luden Carmen Haag, Chefin Departement für Bau und Umwelt, und Andrea Näf-Clasen, Chefin des Amtes für Raumentwicklung, am 22. Juni zur Medienorientierung ein. Der KRP ist ein zentrales Führungs- und Steuerungsinstrument der Kantone und beinhaltet die Kapitel Raumkonzept, Siedlung, Landschaft, Verkehr, Ver- und Entsorgung und weitere Raumnutzungen. Er erlaubt es, die räumliche Entwicklung vorausschauend zu lenken und Nutzungskonflikte früh zu erkennen.

Festlegung der Siedlungsfläche und deren Verteilung
Auslöser für die Teilrevision des KRP ist die Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG). Am 3. März 2013 nahm das Schweizer Volk das teilrevidierte RPG als indirekten Gegenvorschlag zur Landschaftsinitiative an. Der Ja-Anteil im Thurgau lag bei 69 %. Das Ziel der revidierten Gesetzesgrundlage besteht darin, die Zersiedelung zu stoppen und bestehende Baulandreserven besser zu nutzen. Die Kantone erhielten fünf Jahre Zeit, um ihre Richtpläne an die neuen Bestimmungen anzupassen. Der zentrale Auftrag aus dem RPG lautet, dass der KRP insbesondere festlegen muss, wie gross die Siedlungsfläche im Kanton insgesamt ist und wie sie verteilt sein soll. Der Betrachtungshorizont beträgt 25 Jahre. Bis zur Genehmigung des neuen KRP durch den Bundesrat gilt ein Einzonungsmoratorium. Andrea Näf erörterte die zwei zentralen Aufträge aus dem revidierten RPG. Der erste Auftrag lautet: Erarbeiten eines Raumkonzepts und Aufführen im behördenverbindlichen Richtplanteil. Der zweite Auftrag lautet: Festlegen des Siedlungsgebiets in der Richtplankarte. Als «Siedlungsfläche» oder «Siedlungsgebiet» bezeichnet werden die Bauzonen und künftigen Baugebiete für die kommenden 25 Jahre (kommunale Richtplangebiete). Zum Raumkonzept gehören drei Raumtypen (urbaner Raum, kompakter Siedlungsraum und Kulturlandschaft). Die Zentrenstruktur beinhaltet sechs kantonale Zentren (Amriswil, Arbon, Frauenfeld, Kreuzlingen, Romanshorn, Weinfelden) sowie sechs regionale Zentren (Aadorf, Bischofszell, Diessenhofen, Münchwilen, Sirnach, Steckborn).

Ziel: Kein unkontrolliertes Wachstum
Am 12. Mai 2016 hat das Bundesamt für Statistik (BFS) die neuen Bevölkerungsszenarien 2015 für die Kantone veröffentlicht. Der Kanton Thurgau gehört zu denjenigen Kantonen, bei denen das BFS die Szenarien deutlich nach oben anpasste. Der Regierungsrat hat sich intensiv mit den neuen Wachstumsszenarien des BFS befasst. Mit regierungsrätlichem Beschluss vom 24. Mai 2016 hat er festgelegt, bei der Wahl des Wachstumsszenarios keine Änderungen vorzunehmen und bei der Ermittlung des künftigen Bauzonenbedarfs weiterhin vom hohen BFS-Szenario 2010 auszugehen. Die Begründung für das Festhalten am hohen BFS-Szenario 2010: Im Kanton Thurgau ist die Bevölkerungszahl in den letzten Jahren stark gestiegen. Die tatsächliche Entwicklung verlief ungefähr entlang des hohen BFS-Szenarios 2010. «Die Thurgauer Bevölkerung hat mit dem deutlichen Ja zum Schweizerischen RPG klar zum Ausdruck gebracht, dass sie kein unkontrolliertes Wachstum wünscht. Durch das Festhalten am hohen BFS-Szenario 2010 kann sich der Kanton Thurgau inskünftig massvoll und ‹thurgauverträglich› weiterentwickeln, und einer weiteren unkontrollierten Zersiedelung der Landschaft wird entgegengewirkt. Das hohe BFS-Szenario 2010 liegt nach wie vor im plausiblen Bereich des Bundes», betonte Carmen Haag.

Resultat der Siedlungsgebietsfestlegung
Im KRP 2009 entspricht das abgebildete Siedlungsgebiet der blossen Wiedergabe der rechtskräftigen Bauzonen und «Richtplangebiete» (künftige Baugebiete) der kommunalen Planungen. Das Vorgehen zur Festlegung des Siedlungsgebiets im KRP 2017 sieht neu wie folgt aus: Grundlage sind die Bestimmungen aus den beiden Kapiteln Raumkonzept und Siedlung (Raumtypen, Wachstumsszenario, Wachstumsverteilung auf Raumtypen, Mindestdichten). In enger Anlehnung an die Vorgaben des Bundes (Technische Richtlinien Bauzonen) wurde die zulässige Siedlungsgebietsfläche pro Gemeinde neu ermittelt. Daraus abgeleitet wurde der quantitative Handlungsbedarf im Bereich der Bauzonen und der kommunalen Richtplangebiete für jede Thurgauer Gemeinde (Reduktion/Erweiterung). Die konkrete Verortung dieses Handlungsbedarfs erfolgte in enger Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden und dem Amt für Raumentwicklung (Gemeindegespräche zur Festlegung des Siedlungsgebiets in der Richtplankarte). Das Resultat der Siedlungsgebietsfestlegung: Die Gesamtfläche des Siedlungsgebiets beträgt 11 350 ha. Damit wird das gesamtkantonale Siedlungsgebiet gegenüber dem KRP 2009 um rund 200 ha verkleinert. Zwei Gemeinden sind von Auszonungsforderungen betroffen (Auszonungsforderung total: 3,5 ha.)


Isabelle Schwander







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