Thurgauer Bauer

Aktuelle Ausgabe vom
6. September 2019


Ziel: Gemeinsam begleitete Prozesse

Ausgabe Nummer 36 (2019)

GV 2018 mit Informationsanlass der Vereinigung IG Thur zum Gewässerraum

Auf Einladung der IG Thur informierten Jürg Fatzer, Geschäftsführer des Verbands Thurgauer Landwirtschaft und Thurgauer Milchproduzenten, und der Gemeindepräsident von Herdern, Ueli Marti, zur Gewässerraumausscheidung in der Landwirtschaftszone.

Die Ursprünge des Gewässerraums gehen auf das Jahr 2006 zurück, als aus Fischereikreisen eine Volksinitiative «Lebendige Gewässer» lanciert wurde. Die Sicherung und extensive Bewirtschaftung des Gewässerraums wurde 2011 ins revidierte Gewässerschutzgesetz und die dazugehörende Verordnung aufgenommen. Mit der Revision der Gewässerschutzverordnung im Jahr 2017 erhielten die Kantone einen maximal möglichen Handlungsspielraum für die Festlegung der Gewässerräume. Zu Funktion und Nutzen des Gewässerraums gehören unter anderem das Ermöglichen einer dynamischen Entwicklung des Gewässers und die Vernetzung der Lebensräume. Entlang aller Gewässer wird ein Korridor festgelegt, der primär dem Gewässer zur Verfügung steht. Jürg Fatzer ging auf die Komponenten zur Berechnung des Gewässerraums ein. Dazu zählen unter anderem der kantonale Gewässerkataster und die natürliche Gerinnesohlenbreite. Die natürliche Gerinnesohlenbreite kann anhand eines Korrekturfaktors oder alternativ anhand natürlicher Referenzstrecken oder historischer Daten ermittelt werden. Zur Bestimmung des Raumbedarfs der Flüsse Thur, Sitter und Rhein wird die Methode nach Roulier angewendet.

Angemessene Frist für die Gemeinden
Im Kanton Thurgau werden die Vorschriften des Bundes in zwei Phasen umgesetzt. In der ersten Phase hat der Kanton den behördenverbindlichen Raumbedarf für fliessende und stehende Gewässer unter Mitwirkung der Gemeinden erarbeitet. Festgelegt ist er in der Fachkarte behördenverbindlicher Raumbedarf der Gewässer, die der Regierungsrat am 18. Dezember 2018 verabschiedet hat. In der zweiten Phase legen die Gemeinden nun auf Basis des behördenverbindlichen Raumbedarfs den Gewässerraum in Form von Gewässerraumlinien grundeigentümerverbindlich fest. Nachdem es der ursprüngliche Wille des Bundesgesetzgebers war, dass die Gewässerräume schweizweit bis Ende 2018 ausgeschieden sind und nun zunächst lediglich eine behördenverbindliche Festlegung erfolgte, erschien es als angebracht, den Gemeinden im Kanton Thurgau für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgabe in diesem Bereich eine angemessene Frist zu setzen. Die Gewässerraumlinien müssen demnach bis spätestens 31. Dezember 2026 grundeigentümerverbindlich festgelegt werden. Mit der grundeigentümerverbindlichen Festlegung des Gewässerraums ergeben sich Einschränkungen in der landwirtschaftlichen Nutzung. Er darf nach Vorgaben des Bundesgesetzes nur noch extensiv bewirtschaftet werden.

Landnutzung verändert sich
In der Diskussion betonte Jürg Fatzer die Bedeutung von gemeinsam begleiteten Prozessen: «Diese sind wichtig, damit Landwirte und Gemeinden miteinander kommunizieren und möglichst von den gleichen Parametern ausgehen.» Er ist überzeugt, dass es sich eine Gemeinde gut überlegen wird, wie breit sie Gewässerraum in der Landwirtschaftszone ausscheidet. Es wurde die Frage aufgeworfen, inwiefern die Gefahr der Enteignung bestehe. Jürg Fatzer entgegnete: «Landflächen werden niemandem weggenommen. Der Bund sagt nicht, jemand wird enteignet, aber es gibt eine andere Landnutzung». Ueli Marti war an den Anlass eingeladen worden, um über die praktische Umsetzung in seiner Gemeinde zu informieren. Er sagte gleich eingangs, dass die Gemeinde Herdern bei der Umsetzung noch nicht weit fortgeschritten ist. Es gebe noch offene Punkte betreffend Mitwirkungsverfahren, die es mit dem Amt für Umwelt zu bereinigen gilt. Ueli Marti beschrieb die Arbeitsweise der Gemeinde und sagte, es sei von Vorteil, dass der ressortverantwortliche Gemeinderat und der Gemeindepräsident über landwirtschaftliche Erfahrung verfügen und so plausible Vorschläge zum Gewässerraum, aufgrund des Wissens und der Erfahrungen, anführen können. «Wir haben festgestellt, dass wir bei vielen Gewässern in unserer Gemeinde voraussichtlich keinen Gewässerraum ausscheiden müssen.» Dieses hänge damit zusammen, dass sich in der Gemeinde Herdern Gewässer meist in Waldgebieten oder in steilen Tobellagen befinden. Beim Grossteil der Gewässer kommt der minimale Gewässerraum zum Tragen.


Text und Bilder: Isabelle Schwander










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